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Hofvermerk

Was unter einem Hof im Sinne der Höfeordnung zu verstehen ist, ergibt sich zunächst einmal aus § 1 Höfeordnung (HöfeO). Zu einem Hof gehört somit eine land- und forstwirtschaftliche Besitzung mit einer zur Bewirtschaftung geeigneten Hofstelle, die von der Hofstelle aus bewirtschafteten Grundstücke, ferner verschiedene Rechte (siehe § 2 HöfO) und das Hofzubehör.

Die Zuordnung zum Hof

Die Zuordnung zum Hof ist dabei von Bedeutung, da nicht zum Hof gehöriger Nachlass nicht dem Sondererbrecht der Höfeordnung sondern den Vorschriften des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) unterfällt. Man spricht in diesem Zusammenhang auch von sog. hoffreien Nachlass. Diese Unterscheidung spielt insbesondere im Hinblick auf die Abfindungsansprüche der weichenden Erben eine Rolle.

Hinsichtlich der land- und forstwirtschaftlichen Besitzung, die eine zur Bewirtschaftung geeignete Hofstelle hat, liegt die Hofeigenschaft vor, wenn der Wirtschaftswert mindestens 10.000 Euro beträgt. Ist der Wirtschaftswert kleiner als 10.000 Euro, aber mindestens 5.000 Euro, ist die Hofeigenschaft gegeben, wenn der Hofvermerk im Grundbuch eingetragen ist.

Beachte: Liegt ein Hof mit einem Wirtschaftswert von mindestens 5.000 Euro vor und ist der Hofvermerk eingetragen, so bleibt die Hofeigenschaft auch dann bestehen, wenn der Wirtschaftswert unter 5.000 Euro sinkt.

Verlust der Hofeigenschaft

Der Hofeigentümer kann in öffentlich-beglaubigter Form gegenüber dem Landwirtschaftsgericht erklären, dass der land- oder forstwirtschaftliche Betrieb nicht mehr Hof sein soll. Da die Hofeigenschaft fakultativ ist, bestehen somit auch im Bereich der vorweggenommenen Erbfolge rechtliche Gestaltungsmöglichkeiten.

Eine Löschung des Hofvermerks nach der Hofübergabe hat zur Folge, dass die Hofeigenschaft entfällt; für die Abfindungsansprüche der weichenden Erben hat dies aber keine Auswirkungen.

Aber auch ohne Löschung des Hofvermerkes kann die Hofeigenschaft entfallen. Der wichtigste Fall ist dabei der Verlust der Hofeigenschaft durch Auflösung der wirtschaftlichen Betriebseinheit.
Aufgrund des massiven Agrarstrukturwandels werden heute viele Höfe nicht mehr bewirtschaftet. Darunter befinden sich auch zahlreiche Besitzungen, die im Grundbuch noch den Hofvermerk tragen. Dem Höferecht unterfallen diese Besitzungen aber nur noch, wenn sie noch schutzwürdig sind. Ansonsten wäre die Benachteiligung der weichenden Erben und die Privilegierung des Hofeserben verfassungsrechtlich nicht gerechtfertigt.

Hier hat aber besondere Sorgfalt zu walten, da insbesondere in diesem Bereich die Rechtsprechung geradezu unüberschaubar zu sein scheint. Insbesondere ist in diesen Fällen immer auch an das Wiederanspannen des Betriebes zu denken.

Höferecht

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