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Landwirtschaftsrecht und Bauplanungsrecht

In der Land­wirt­schaft kann es vor­kom­men, dass Bau­ten im sog. Außen­be­reich zu errich­ten bzw. geplant sind. Der Außen­be­reich ist das Gebiet, das grund­sätz­lich von Bebau­un­gen frei­zu­hal­ten ist. Soweit Vor­ha­ben den­noch im Außen­be­reich durch­ge­führt wer­den dür­fen, sind sie in einer flä­chen­spa­ren­den, die Boden­ver­sie­ge­lung auf das not­we­ni­ge Maß begren­zen­de und den Außen­be­reich scho­nen­den Wei­se aus­zu­füh­ren.

Privilegierte Vorhaben

Das Gesetz unter­schei­det dabei zwi­schen pri­vi­le­giert zuläs­si­gen Vor­ha­ben und sons­ti­gen, d.h. nicht pri­vi­le­gier­ten Vor­ha­ben. Unter die pri­vi­le­gier­ten Vor­ha­ben fal­len unter ande­rem land- und forst­wirt­schaft­li­che Betrie­be. Dabei ist zunächst zu beach­ten, dass das Bau­vor­ha­ben nur einen unter­ge­ord­ne­ten Teil der Betriebs­flä­che ein­neh­men darf. Hier­aus sind in der Ver­gan­gen­heit die ver­schie­dens­ten Pro­ble­me ent­stan­den, mit denen sich die Gerich­te beschäf­ti­gen muss­ten.
Bau­pla­nungs­recht – Stall­bau­ten

Die pla­nungs­recht­li­che Zuläs­sig­keit von Stäl­len rich­tet sich zunächst nach den §§ 30 ff. Bau­GB. Im Außen­be­reich sind sie unter den gesetz­li­chen Vor­aus­set­zun­gen pri­vi­le­giert zuläs­sig, im nicht beplan­ten Innen­be­reich nur dann, wenn sie sich nach Art und Maß der bau­li­chen Nut­zung, der Bau­wei­se und der Grund­stücks­flä­che, die über­baut wer­den soll, in die Eigen­art der nähe­ren Umge­bung ein­fü­gen.

Ent­spricht die Eigen­art der nähe­ren Umge­bung einem der in der Bau­nut­zungs­ver­ord­nung beschrie­be­nen Bau­ge­bie­te, so beur­teilt sich die Zuläs­sig­keit des Vor­ha­bens nach sei­ner Art allei­ne danach, ob es nach die­ser Ver­ord­nung in dem ent­spre­chen­den Bau­ge­biet all­ge­mein zuläs­sig wäre. Dem­nach gilt fol­gen­des: Pla­nungs­recht­lich sind Stäl­le in ers­ter Linie in Dorf­ge­bie­ten zuläs­sig. Fer­ner zuläs­sig sind Stall­bau­ten im Zusam­men­hang mit land­wirt­schaft­li­chen Neben­er­werbs­stel­len in Klein­sied­lungs­ge­bie­ten.
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