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Landwirtschaftsrecht und Bauplanungsrecht

In der Landwirtschaft kann es vorkommen, dass Bauten im sog. Außenbereich zu errichten bzw. geplant sind. Der Außenbereich ist das Gebiet, das grundsätzlich von Bebauungen freizuhalten ist. Soweit Vorhaben dennoch im Außenbereich durchgeführt werden dürfen, sind sie in einer flächensparenden, die Bodenversiegelung auf das notwenige Maß begrenzende und den Außenbereich schonenden Weise auszuführen.

Privilegierte Vorhaben

Das Gesetz unterscheidet dabei zwischen privilegiert zulässigen Vorhaben und sonstigen, d.h. nicht privilegierten Vorhaben. Unter die privilegierten Vorhaben fallen unter anderem land- und forstwirtschaftliche Betriebe. Dabei ist zunächst zu beachten, dass das Bauvorhaben nur einen untergeordneten Teil der Betriebsfläche einnehmen darf. Hieraus sind in der Vergangenheit die verschiedensten Probleme entstanden, mit denen sich die Gerichte beschäftigen mussten.
Bauplanungsrecht – Stallbauten

Die planungsrechtliche Zulässigkeit von Ställen richtet sich zunächst nach den §§ 30 ff. BauGB. Im Außenbereich sind sie unter den gesetzlichen Voraussetzungen privilegiert zulässig, im nicht beplanten Innenbereich nur dann, wenn sie sich nach Art und Maß der baulichen Nutzung, der Bauweise und der Grundstücksfläche, die überbaut werden soll, in die Eigenart der näheren Umgebung einfügen.

Entspricht die Eigenart der näheren Umgebung einem der in der Baunutzungsverordnung beschriebenen Baugebiete, so beurteilt sich die Zulässigkeit des Vorhabens nach seiner Art alleine danach, ob es nach dieser Verordnung in dem entsprechenden Baugebiet allgemein zulässig wäre. Demnach gilt folgendes: Planungsrechtlich sind Ställe in erster Linie in Dorfgebieten zulässig. Ferner zulässig sind Stallbauten im Zusammenhang mit landwirtschaftlichen Nebenerwerbsstellen in Kleinsiedlungsgebieten.
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